Rheinberg, natürlich niederrheinisch

Kommunalwahlen

Kommunalwahlen

Das Ministerium für Inneres und Kommunales hatte festgelegt, dass die Europa- und Kommunalwahl gemeinsam am 25. Mai 2014 stattfinden.

„Damit können die Wählerinnen und Wähler in NRW an einem Tag mit ihrer Stimme die kommunalen und europäischen Geschicke mit gestalten.", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.


Wer wurde bei den Kommunalwahlen in Rheinberg gewählt?

Bei der Kommunalwahl 2014 wurden in Rheinberg gewählt:

  • die Mitglieder des Rates der Stadt Rheinberg (Ratswahl),
  • die Mitglieder des Kreistages des Kreises Wesel (Kreistagswahl),
  • der/die Landrat/Landrätin des Kreises Wesel (Landratswahl).


Im Jahr 2015 wurde gewählt:


Im Jahr 2020 werden die nächsten Kommunalwahlen stattfinden, bei denen sowohl die kommunalen Hauptverwaltungsbeamten als auch die Vertreter in den Räten und Kreistagen gewählt werden.

 

Bürgermeisterwahl


Einmalig fand die Kommunalwahl und die Bürgermeisterwahl getrennt statt. Die Kommunalwahl hat am 25.05.2014 stattgefunden. Das Ministerium für Inneres und Kommunales hatte die Bürgermeisterwahl auf den 13.09.2015 festgelegt. Der Termin für die Stichwahl war 14 Tage später.

In Rheinberg wurde der Bürgermeister bei der Stichwahl am 27.09.2015 für 5 Jahre gewählt.

Eine Veränderung der Wahlperiode war notwendig, damit im Jahr 2020 die Wahlen für den Rat und den Bürgermeister gemeinsam stattfinden können. Ab diesem Zeitpunkt werden beide regelmäßig in einem Abstand von 5 Jahren gewählt.

Die Wahlberechtigten wählen den Bürgermeister unmittelbar. Sie haben dabei 1 Stimme.

Gibt es nur einen zugelassenen Wahlvorschlag, ist die Bewerberin/der Bewerber gewählt, wenn sich die Mehrheit der Wähler/innen für sie/ihn entschieden hat (§ 46 c Abs. 1 KWahlG).

Gibt es mehrere Wahlvorschläge ist diejenige/derjenige als Bürgermeister/in gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigt.

Falls diese Mehrheit nicht erreicht wird, findet eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer von den gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhält. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das vom Wahlleiter zu ziehende Los (§ 46 c Abs. 2 KWahlG).

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

 

Wählbarkeit

Gewählt werden können:

  • alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, oder die in Deutschland lebenden Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft,
  • wenn sie am Wahltag mindestens 23 Jahre alt sind
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Kommunalwahl

Die Wahlergebnisse der letzten Kommunalwahlen  können Sie nachfolgend einsehen:

- Ergebnisse der Kommunalwahlen 2009

- Ergebnisse der Kommunalwahlen 2014


Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in Rheinberg

Ergebnisse der Stichwahl in Rheinberg





Ratswahl

Das Wappen der Stadt Rheinberg Die Räte der Städte und Gemeinden werden für die Dauer von 5 Jahren in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Bei der Kommunalwahl 2014 gab es jedoch eine Ausnahme. Die Wahlperiode des Rates wurde zur Kommunalwahl am 25.05.2014  einmalig auf 6 Jahre verlängert, so dass der Rat bis 2020 gewählt wurde.

Im Herbst  2020 werden die Ratswahlen gemeinsam mit den Bürgermeisterwahlen stattfinden.

 

Wahlsystem / Wahlbezirke

Die Vertreterinnen und Vertreter in den Räten werden je zur Hälfte direkt in den Wahlbezirken sowie aus den Reservelisten der Parteien und Wählergruppen gewählt.
Die Wähler/innen haben eine Stimme.

Das Stadtgebiet Rheinberg ist in 20 Wahlbezirke eingeteilt. Der Wahlbezirk 16 wurde zudem in 2 Stimmbezirke geteilt (Stimmbezirk 16.1 und 16.2).

Nach der Kommunalwahl 2014 besteht der Rat nun jedoch nicht aus 40, sondern aus 46 Ratsmitgliedern. Die Aufstockung von 40 auf 46 Sitze resultiert aus Überhangmandaten. Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei bei einer Wahl mehr Direktmandate und damit mehr Ratssitze gewinnt, als ihr nach dem Stimmenanteil für die Partei zustehen.

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist,

  • wer die deutsche Staatsangehörigkeit, oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Stadt Rheinberg) hat
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbarkeit

Wählbar sind alle Wahlberechtigten die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Stadt Rheinberg) haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.




Kreistagswahlen

Das Wappen des Kreises WeselDie Mitglieder der Kreistage werden für die Dauer von 5 Jahren in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Im Jahr 2009 wurde der Kreistag für 5 Jahre bis 2014 gewählt. Bei der letzten Kommunalwahl am 25.05.2014 gab es eine Ausnahme. Die Wahlperiode des Kreistages wurde einmalig auf 6 Jahre verlängert, so dass die Wahlperiode des Kreistages 2020 endet. Ab dem Jahr 2020 sollen die Kreistagswahlen gemeinsam mit den Landratswahlen stattfinden.

Wahlsystem / Wahlbezirke

Die Vertreterinnen und Vertreter der Kreistage werden, wie auch bei der Ratswahl, je zur Hälfte direkt in den Wahlbezirken sowie aus den Reservelisten der Parteien und Wählergruppen gewählt. Die Wähler/innen haben eine Stimme.

Der Wahlausschuss des Kreises Wesel hat das Kreisgebiet in 33 Wahlbezirke eingeteilt. Das Stadtgebiet Rheinberg ist dabei in 2 Kreiswahlbezirke eingeteilt worden. Die Gemeindewahlbezirke 1 bis 9 und 11 bilden den Kreiswahlbezirk 7 und die Gemeindewahlbezirke 10 und 12 bis 20 bilden den Kreiswahlbezirk 8.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist,

  • wer die deutsche Staatsangehörigkeit, oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen/ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbarkeit

Wählbar sind alle Wahlberechtigten die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Kreis Wesel) haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.


Landratswahlen

Der Landrat wurde bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 für die Dauer von 6 Jahren gewählt. Ab dem Jahr 2020 beträgt die Amtszeit für die gewählten Landräte 5 Jahre. Die Wahlberechtigten wählen den Landrat unmittelbar. Sie haben dabei 1 Stimme.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Kreis Wesel) hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wählbarkeit

Gewählt werden können:

  • alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, oder die in Deutschland lebenden Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft,
  • wenn sie am Wahltag mindestens 23 Jahre alt sind
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.


Weitere Informationen

Weitere Informationen zu Landratswahl finden Sie auf den Seiten des Kreises Wesel oder auf der Seite des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen.