Rheinberg, natürlich niederrheinisch

Kommunalwahlen

Das Wappen der Stadt Rheinberg

Kommunalwahlen

Das Ministerium für Inneres und Kommunales hat festgelegt, dass die nächste Kommunalwahl am 13. September 2020 stattfindet.

Bei der nächsten Kommunalwahl in Rheinberg wird gewählt:

  • ·der/die Bürgermeister/-in der Stadt Rheinberg,
  • ·die Mitglieder des Rates der Stadt Rheinberg,
  • ·der/die Landrat/Landrätin des Kreises Wesel,
  • ·die Mitglieder des Kreistages des Kreises Wesel.
Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)

Gleichzeitig mit der Kommunalwahl findet die Wahl der Verbandsversammlung des RVR statt. Der RVR soll die regionale und interkommunale Zusammenarbeit der Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen stärken.

Die Verbandsversammlung besteht aus 91 Mitgliedern, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren am Tag der allgemeinen Kommunalwahlen gewählt werden.

Ratswahl

Die Räte der Städte und Gemeinden werden für die Dauer von 5 Jahren in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Zur Kommunalwahl am 25.05.2014 wurde die Wahlperiode des Rates  einmalig auf 6 Jahre verlängert, so dass der Rat bis 2020 gewählt wurde.

Die nächste Ratswahl wird gemeinsam mit der Bürgermeisterwahl am 13. September 2020 stattfinden. Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen 2020 finden Sie auf dieser Seite unter "Downloads".

Wahlsystem / Wahlbezirke

Die Vertreterinnen und Vertreter in den Räten werden je zur Hälfte direkt in den Wahlbezirken sowie aus den Reservelisten der Parteien und Wählergruppen gewählt. Die Wähler/innen haben eine Stimme.


Das Stadtgebiet Rheinberg ist in 20 Wahlbezirke eingeteilt. Der Wahlbezirk 16 wurde zudem in zwei Stimmbezirke geteilt (Stimmbezirk 16.1 und 16.2).

Nach der Kommunalwahl 2014 besteht der Rat jedoch nicht aus 40, sondern aus 46 Ratsmitgliedern. Die Aufstockung von 40 auf 46 Sitze resultiert aus Überhangmandaten. Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei bei einer Wahl mehr Direktmandate und damit mehr Ratssitze gewinnt, als ihr nach dem Stimmenanteil für die Partei zustehen.

 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist,

  • ·wer die deutsche Staatsangehörigkeit, oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • ·das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • ·mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Stadt Rheinberg) hat
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbarkeit

Wählbar bei der Ratswahl sind alle Wahlberechtigten:

  • die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Stadt Rheinberg) haben
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Bürgermeisterwahl

Einmalig fanden 2014 und 2015 die Kommunalwahl (Rat, Landrat und Kreistag) und die Bürgermeisterwahl getrennt statt. Das Ministerium für Inneres und Kommunales hatte die Kommunalwahl auf den 25.05.2014 und die Bürgermeisterwahl auf den 13.09.2015 festgelegt. Der Termin für die Stichwahl war 14 Tage später.

In Rheinberg wurde der Bürgermeister bei der Stichwahl am 27.09.2015 für 5 Jahre gewählt.

Eine Veränderung der Wahlperiode war notwendig, damit im Jahr 2020 die Wahlen für den Rat und den Bürgermeister gemeinsam stattfinden können. Ab diesem Zeitpunkt werden beide regelmäßig in einem Abstand von 5 Jahren gewählt.


Die Wahlberechtigten wählen den Bürgermeister unmittelbar. Sie haben dabei 1 Stimme.

 

Als Bürgermeister ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Gibt es nur einen zugelassenen Wahlvorschlag, ist der Bewerber gewählt, wenn sich die Mehrheit der Wähler für ihn entschieden hat.

 

Erhält von mehreren Bewerbern keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Es wird auf Grund desselben Wählerverzeichnisses gewählt wie bei der ersten Wahl. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Wahlleiter zu ziehende Los darüber, wer an der Stichwahl teilnimmt. Bei der Stichwahl ist der Bewerber gewählt, der von den gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhält. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das vom Wahlleiter zu ziehende Los.

 

Die Stichwahl findet auf denselben Grundlagen und nach denselben Vorschriften wie die erste Wahl statt.


Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist,

  • wer die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • wer das 16. Lebensjahr vollendet hat,
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbarkeit

Zur Bürgermeisterin / Zum Bürgermeister gewählt werden können:

  • ·alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, oder die in Deutschland lebenden Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft,
  • ·wenn sie am Wahltag mindestens 23 Jahre alt sind
  • ·und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
Ergebnisse

Die Wahlergebnisse der letzten Kommunal- und Bürgermeisterwahl können Sie nachfolgend einsehen:

Ergebnisse der Kommunalwahlen 2014

Ergebnisse der Bürgermeisterwahl  2015 in Rheinberg

Ergebnisse der Stichwahl 2015 in Rheinberg

Das Wappen des Kreises Wesel
Kreistagswahlen

Die Mitglieder der Kreistage werden für die Dauer von 5 Jahren in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Bei der letzten Kommunalwahl am 25.05.2014 wurde die Wahlperiode des Kreistages einmalig auf 6 Jahre verlängert, so dass die Wahlperiode des Kreistages 2020 endet.

Die Landratswahl und die Kreistagswahl werden zusammen mit der Bürgermeisterwahl und der Ratswahl am 13.09.2020 stattfinden.

Wahlsystem / Wahlbezirke

Die Vertreterinnen und Vertreter der Kreistage werden, wie auch bei der Ratswahl, je zur Hälfte direkt in den Wahlbezirken sowie aus den Reservelisten der Parteien und Wählergruppen gewählt. Die Wähler/innen haben eine Stimme.

Der Wahlausschuss des Kreises Wesel hat das Kreisgebiet in 33 Wahlbezirke eingeteilt. Das Stadtgebiet Rheinberg ist dabei in 2 Kreiswahlbezirke eingeteilt worden. Die Gemeindewahlbezirke 1 bis 9 und 11 bilden den Kreiswahlbezirk 7 und die Gemeindewahlbezirke 10 und 12 bis 20 bilden den Kreiswahlbezirk 8.


Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist,

  • wer die deutsche Staatsangehörigkeit, oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • ·und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen/ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat
  • ·und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbarkeit

Wählbar bei der Kreistagswahl sind alle Wahlberechtigten:

  • die das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Kreis Wesel) haben
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Landratswahlen

Der Landrat wurde bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 für die Dauer von 6 Jahren gewählt. Ab dem Jahr 2020 beträgt die Amtszeit für die gewählten Landräte 5 Jahre. Die Wahlberechtigten wählen den Landrat unmittelbar. Sie haben dabei 1 Stimme.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist,

  • wer die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat
  • mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz im Wahlgebiet (Kreis Wesel) hat
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbarkeit

Zur Landrätin / Zum Landrat gewählt werden können:

  • alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, oder die in Deutschland lebenden Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft,
  • wenn sie am Wahltag mindestens 23 Jahre alt sind
  • und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Kreistagswahl und Landratswahl finden Sie auf den Seiten des Kreises Wesel oder auf der Seite des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen.