Rheinberg, natürlich niederrheinisch

Unterhaltsheranziehung bei Hilfe zur Pflege

Sobald das Sozialamt für einen Menschen Hilfe zur Pflege innerhalb oder außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII erbringt, ist zu prüfen, ob die unterhaltspflichtigen Angehörigen zur Unterhaltszahlung herangezogen werden können. Unterhaltspflichtige Angehörige sind in der Regel die Kinder des Pflegebedürftigen bzw. des Leistungsempfängers. Diese werden mit sogenannter rechtswahrender Mitteilung über den Leistungsbezug des Pflegebedürftigen informiert und gebeten, die für die Unterhaltsberechnung erforderlichen Nachweise über Einkommen, Vermögen und Belastungen dem Sozialamt vorzulegen.

 

Jedem Unterhaltspflichtigem steht ein angemessener Selbstbehalt zu. Dieser beträgt bei Alleinstehenden zurzeit 1.800 Euro und bei zusammenlebenden Ehegatten 3.240 Euro.

Kontakt

Frau Rübartsch

Telefon: 02843/171-428
E-Mail: sabrina.ruebartsch@rheinberg.de


Stadt Rheinberg
Orsoyer Straße 18
47495 Rheinberg